Volkerrechtliche Exemtionen

Immunitaten, Unverletzlichkeitsgewahrleistungen, Befreiungen von Zeugenpflichten und sonstige volkerrechtliche Exemtionen hatten fur die Strafrechtspraxis bis vor wenigen Jahren nur geringe Bedeutung. Sie blieben deshalb auch von der Strafrechtswissenschaft weitgehend unbeachtet. Die weltweiten Bestrebungen, staatlich veranlasste Menschenrechtsverletzungen sowohl durch neu geschaffene internationale Strafgerichtshofe als auch durch nationale Gerichte einzelner Staaten strafrechtlich zu ahnden, haben den Exemtionen, die das Volkerrecht Staatsoberhauptern, Diplomaten, Angehorigen internationaler Organisationen, Soldaten und einer Vielzahl weiterer Funktionstrager gewahrt, jedoch in jungster Zeit grosse praktische Relevanz verschafft. Denn die Beschuldigten berufen sich in solchen Verfahren fast immer darauf, eine Strafverfolgung sei wegen ihnen zustehender Staatenimmunitat, Immunitat als Staatsoberhaupt oder diplomatischer Immunitat unzulassig. Vor diesem Hintergrund erlautert die zweibandige Gesamtdarstellung der volkerrechtlichen Exemtionen die verschiedenen volkerrechtlichen Strafverfolgungshindernisse und untersucht ihre Bedeutung sowohl fur Strafverfahren in Deutschland als auch vor internationalen Strafgerichtshofen. Dabei geht es nicht nur um Verfahren wegen Staatskriminalitat, sondern auch um "einfache Straftaten" wie etwa Strassenverkehrsdelikte von Mitgliedern diplomatischer oder konsularischer Vertretungen. Analysiert werden insbesondere die Staatenimmunitat, diplomatische und konsularische Exemtionen sowie Exemtionen fur Staatsoberhaupter, Sonderbotschafter, Funktionstrager internationaler Organisationen und Soldaten. Da auch praktische Fragen des strafprozessualen Umgangs mit volkerrechtlichen Exemtionen detailliert erortert werden, ist die Studie nicht nur fur die Strafrechtswissenschaft, sondern auch fur Regierungsstellen, Staatsanwaltschaften, Gerichte und Strafverteidiger von Interesse. Die klare Struktur des Werks, die weitgehende Eigenstandigkeit der einzelnen Kapitel sowie eine Vielzahl von Querverweisen und ein ausfuhrliches Sachverzeichnis tragen dazu bei, dass auch derjenige, der ganz gezielt Antworten auf bestimmte Fragestellungen sucht, schnell fundig wird und die erstrebten Informationen erhalt.