Vertragsaenderungspflichten Im Gesellschaftsrecht

Gesellschaftsvertrage und Satzungen werden von Zeit zu Zeit an veranderte Umstande angepasst. Blockieren einige Gesellschafter die angestrebten Veranderungen, so stellt sich die Frage nach Mitwirkungspflichten. Der Gesetzgeber hat solche Pflichten nicht ausdrucklich normiert, gleichwohl werden sie von der Rechtsprechung in Ausnahmefallen anerkannt. Die Arbeit befasst sich mit der dogmatischen Begrundbarkeit von Vertragsanderungspflichten und orientiert sich dabei insbesondere an den Schranken der Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG). Aus dem so entwickelten Begrundungsansatz werden Vorgaben fur die Konkretisierung vor allem von Anpassungsklauseln und der Treuepflicht hergeleitet. Ferner wird auf den Inhalt und die (schieds-)gerichtliche Durchsetzung von Vertragsanderungspflichten eingegangen.