Vergaberecht im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich der Europäischen Union

Die zunehmende sicherheits- und verteidigungspolitische Verantwortung der Europäischen Union erfordert eine Stärkung der industriellen und technologischen Grundlagen des unionalen Verteidigungs- und Sicherheitssektors. Das derzeitige Integrationsniveau der Europäischen Union beschränkt die gesetzgeberischen Steuerungsinstrumente auf das Wettbewerbsrecht. Durch das faktische Nachfragemonopol der EU-Mitgliedstaaten für Verteidigungs- und Sicherheitsgüter steht das öffentliche Beschaffungswesen im Mittelpunkt der rechtlichen Betrachtung. Um die Auftraggeber und Auftragnehmer in einen unionalen Binnenmarkt zu überführen, hat der unionale Gesetzgeber mit der Richtlinie 2009/81/EG ein Vergaberecht entwickelt, welches den besonderen Sicherheitsanforderungen der EU-Mitgliedstaaten entsprechen soll. Vor diesem Hintergrund untersucht Jannes M. Hölzer, ob ein funktionierender Binnenmarkt im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich mit dem bestehenden Regelungsrahmen hergestellt werden kann.