Verfassungsinterpretation Und Normbegruendung - Grundlegung Zu Einer Prozeduralen Theorie Der Verfassungsgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtliche Entscheidungen zu Grundrechtsproblemen stehen immer wieder im Kreuzfeuer der offentlichen Kritik. Die Kritik richtet sich gegen die vom Bundesverfassungsgericht vorgenommene Wertung oder fordert "judicial self-restraint." Der Autor untersucht diese Problematik der Verfassungsgerichtsbarkeit unter besonderer Berucksichtigung der in den USA vertretenen Theorien. Im Lichte der dort zwischen Liberalen und Kommunitaristen gefuhrte Debatte werden die in Deutschland herrschende materiale Wertethik und das konkurrierende prozedurale Konzept der Diskursethik dargestellt. Dabei wird dargelegt, dass die Legitimitat des Rechts ihren Grund ausschliesslich in den demokratischen Verfahrensbedingungen der Rechtserzeugung hat. Die Einbeziehung der soziologischen Systemtheorie zeigt die Vielschichtigkeit des Verfahrensgedankens und die Moglichkeit rationaler Entscheidung im Rahmen einer prozeduralen Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit."