Verfahrensbeschleunigung in der Verkehrswegeplanung

Die Untersuchung betrifft aktuelle Anderungen der Verfahren zur Genehmigung von Fernstrassen, Flugplatzen, Schienen- und Schiffswegen. Der Verfasser bietet eine Ubersicht der vielfaltigen Rechtsanderungen und unterzieht sie kritischer Betrachtung. Deutlich wird, dass die im Planungsrecht vorgenommenen Anderungen zu zahlreichen Spannungsfeldern fuhren: Diese haben ihre Ursache in den verfassungsrechtlichen Bindungen, denen heutiges Umweltrecht unterworfen ist. Aber auch die europaische Richtlinie uber die Umweltvertraglichkeitsprufung enthalt Pramissen, die der Gesetzgeber bei Eingriffen in das Planungsrecht zu beachten hat. Vor diesem Hintergrund erweisen sich einige Rechtsanderungen als unzulassig. Hierzu gehort auch das Instrument der Plangenehmigung."