Streitbeilegung im Rahmen des Kyoto-Protokolls und der Flexiblen Mechanismen

Im Kyoto-Protokoll von 1997 haben sich Industriestaaten verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen auf einem fur das Klimasystem unschadlichen Niveau zu stabilisieren. Mit den Flexiblen Mechanismen eroeffnet das Kyoto-Protokoll die Moeglichkeit, eingegangene Verpflichtungen durch Emissionsreduktionsprojekte in anderen Staaten oder durch den Handel mit Emissionszertifikaten erfullen zu koennen. Bei der Durchfuhrung der Projekte sowie der im Rahmen der Mechanismen eingegangenen Vertrage kann es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Der Autor zeigt moegliche Konflikte mit dem Ziel auf, Konfliktloesungsmechanismen fur derartige Streitigkeiten auf ihre Tauglichkeit hin zu uberprufen. Hierbei geht er insbesondere auf das Schiedsverfahren ein und erlautert prozessuale Besonderheiten.