Selektion von Rechtsmittelverfahren durch gesetzliche Zugangsbeschränkungen

Thomas Schafft untersucht, bei welchen Urteilen der Gesetzgeber für die unterlegene Partei ein Rechtsmittel in die nächste Instanz eröffnet bzw. eröffnen sollte. In jeder (deutschen) Verfahrensordnung gibt es insoweit Zugangsbeschränkungen wie z.B. Wertgrenzen oder die Forderung nach 'grundsätzlicher Bedeutung'. Die entsprechenden Regelungen in den diversen Prozessordnungen weisen aber mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten auf. Die Arbeit widmet sich der Suche nach der verfahrensübergreifenden best practice für die Ausgestaltung solcher Zugangsbeschränkungen. Der Autor untersucht den theoretischen Hintergrund und vergleicht die möglichen Lösungen für die Selektion von Rechtsmittelverfahren durch gesetzliche Zugangsbeschränkungen. Neben den unterschiedlichen deutschen Prozessordnungen bewertet er auch im Ausland gefundene Lösungen. Den Schwerpunkt bildet eine rechtspolitische Untersuchung auf Basis der ökonomischen Analyse des Rechts, die durch eine verfassungsrechtliche Bewertung der möglichen Lösungen ergänzt wird.