Rücktritt von schwebenden Verträgen in der Insolvenz

Gerät ein Vertragspartner in die Insolvenz, versucht der andere Teil oft, „die Reißleine zu ziehen“ und sich von dem Vertragsverhältnis durch Rücktritt zu lösen. Dem können insolvenzrechtliche Normen entgegenstehen, insbesondere § 119 InsO, wenn es sich bei einem vertraglich vereinbarten Rücktrittsrecht um eine Lösungsklausel im Sinne dieser Vorschrift handelt, aber auch § 103 InsO. Nach dieser Vorschrift hat der Insolvenzverwalter bei beidseitig noch nicht vollständig erfüllten gegenseitigen Verträgen die Wahl, ob er an dem Vertragsverhältnis für die Masse festhalten will oder nicht. Jenes Recht droht durch den Rücktritt, egal ob gesetzlicher oder vertraglicher Natur, konterkariert zu werden. Der Masse droht so der Verlust vertragsimmanenter Vermögenswerte, was etwaige Sanierungschancen verschlechtert.  Das Verhältnis dieser insolvenzrechtlichen Norm auf zivilrechtliche Rücktrittsrechte ist seit Langem umstritten. Das vorliegende Buch unternimmt es, zu diesem streitigen Themenkomplex Licht in dieses Dunkel zu bringen und der Praxis so einen rechtssicheren Umgang aufzuzeigen.

 

Der Autor

Julian Mehmel studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und absolvierte anschließend sein Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht. Beruflich ist er als Rechtsanwalt in Hamburg tätig. Seine Dissertation widmet sich einer insolvenzrechtlichen Fragestellung mit besonderem Fokus auf der Schnittstelle zum allgemeinen Zivilrecht.