Rechtsrahmen Innovativer Zahlungssysteme Fuer Das Internet

In den letzten Jahren sind aufgrund der technischen Entwicklung und Innovation namentlich im Bereich des Internets zahlreiche neue innovative Zahlungssysteme zur Marktreife gebracht worden. Diese Arbeit konzentriert sich auf PayPal, das sich, durch den Antriebsmotor eBay beflugelt, zum groessten innovativen Zahlungssystem fur das Internet entwickelt hat. Zur historischen Einfuhrung in die Thematik werden zunachst gescheiterte innovative Zahlungssysteme dargestellt und der rechtliche Diskussionsstand dargelegt. Ausgangspunkt der rechtlichen Einordnung des PayPal-Systems ist eine Darstellung der technischen Funktionsweise. Anschliessend werden die zivil- und bankaufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen von PayPal beleuchtet. Die zivilrechtliche Untersuchung des PayPal-Systems beginnt mit einer kollisionsrechtlichen Betrachtung und fahrt mit einer zivilrechtlichen Einordnung der Rechtsverhaltnisse der am PayPal-System beteiligten Parteien fort. Es wird unter anderem auf Fragen der PayPal-AGB, der Anmeldung, des Zahlungsvorganges, der Zahlungsquellen, der Risikozuordnung und der Erfullung eingegangen. Die bankaufsichtsrechtliche Untersuchung befasst sich mit der Erlaubnispflicht nach dem KWG unter Berucksichtigung grenzuberschreitender Sachverhalte. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, wie so genannte kontenbasierte Zahlungssysteme - namentlich PayPal - bankaufsichtsrechtlich zu behandeln sind.