Rechtliche Voraussetzungen Fuer Die Materielle Privatisierung Kommunaler Sparkassen

Seit vielen Jahren wird uber die Privatisierung kommunaler Sparkassen diskutiert. Mit dem absehbaren Wegfall von Anstaltslast und Gewahrtragerhaftung hat diese Diskussion nun eine neue Qualitat erhalten. Es stellt sich die Frage, ob kommunale Sparkassen unter Wahrung ihrer sparkassenspezifischen Kennzeichen vollstandig in die private Sphare entlassen werden koennen. Das gilt insbesondere fur die Aufgabenstellung des oeffentlichen Auftrages. Ziel der Arbeit war es, die rechtlichen Voraussetzungen fur eine solche materielle Privatisierung aufzuzeigen. Als private Organisationsform wurde dabei die Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft berucksichtigt. Das Ergebnis legt nahe, dass kommunale Sparkassen und Kreditgenossenschaften zukunftig zueinander finden.