Publikationsklauseln in Forschungsverträgen und Forschungsprotokollen klinischer Studien

Die Untersuchung behandelt die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von Veröffentlichungsvereinbarungen der an einem medizinischen Forschungsvorhaben beteiligten Parteien. Diese Vertragsklauseln regeln die Ausgestaltung der Möglichkeit einer späteren Veröffentlichung des Forschungsergebnisses. Ausgehend von den historischen, tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen sowie der Darstellung der widerstreitenden Interessen, erfolgt die rechtliche Einordnung. Danach werden Fallgruppen, wie sie sich in der Praxis darstellen, unter Einbeziehung der betroffenen Grundrechte auf ihre rechtliche Wirksamkeit hin untersucht. Abschließend wird die Rolle der Ethikkommission bei der Begutachtung der Verträge näher beleuchtet. Insbesondere wird geprüft, welche Reaktionsmöglichkeiten der Ethikkommission zur Verfügung stehen, wenn sie auf eine unwirksame Klausel trifft.