Oeffentliche Finanzhilfen (Subventionen) - Instrumente Staatlicher Finanzintervention

Eine Politik der Auf- und Ausgabeneinschrankung durch Einnahmeverkurzungen hat die offentliche Diskussion um Subventionsabbau und -kurzungen wieder belebt. Von daher erschien es sinnvoll, das Thema Subventionen, und zwar in Form der staatlichen (Bund, Lander, ERP) Finanzintervention (Investitionszuschusse, -zulagen, Schuldendiensthilfen, Darlehensgewahrungen) in den privaten Unternehmenssektor, okonomisch-rational neu anzugehen. An Fallbeispielen (wirkungsanalytisch) und empirisch wird die Notwendigkeit und Effizienz der an der unternehmerischen Investitionstatigkeit ansetzenden Subventionierung kritisiert: Dauersubventionierung, Subventionswettlauf, Mehrfach- und flachendeckende Forderung, Prestige-Objekt-Forderung (Airbus), etc. sind Symptome, die auch durch wenig konkrete Zielsetzungen der Subventionsgeber mit verursacht werden. Abschliessend werden Massnahmen und Moglichkeiten (organisatorische Veranderungen, Gesetzesvorbehalt) aufgezeigt, die zu Ausgaben- aber nicht zu Aufgabeneinschrankungen fuhren; sie stehen fur eine Neustrukturierung und Umorientierung in der Subventionspolitik: mehr Transparenz und hohere Effizienz bei geringerem Mitteleinsatz."