Möglichkeiten und rechtliche Rahmenbedingungen der Nutzung von Drohnen durch Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben

Unbemannte Luftfahrzeugsysteme (unmanned aerial systems- UAS), im Volksmund Drohnen genannt, gewinnen in vielen Wirtschaftszweigen und Anwendungsf llen zunehmend an Relevanz. Ann hernd t glich liest man in Zeitungen und im Internet von innovativen Einsatzm glichkeiten. Doch nicht nur f r wirtschaftliche Belange k nnen UAS eingesetzt werden: Insbesondere f r Beh rden sowie Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ergeben sich viele Anwendungsm glichkeiten. Im Rahmen des Katastrophen- und Bev lkerungsschutzes k nnen UAS aus der Luft bspw. die Einsatzkr fte mit Lagebildern unterst tzen. Zur einfacheren und effizienteren Wahrnehmung der Aufgaben wurden in der 2017 eingef hrten Drohnen-Verordnung Sonderrechte f r BOS einger umt- bis dahin war der Betrieb von UAS durch BOS an eine luftverkehrsrechtliche Erlaubnis gebunden. Dennoch ist es auch BOS nicht m glich, die ganze Bandbreite der technisch-m glichen Innovationen zu nutzen, da die Sonderrechte durch andere luftverkehrs-, ffentlich- und privatrechtliche Gesetze und Verordnungen beschr nkt werden. Die Befreiungstatbest nde des Paragraphen 21a Abs. 2 sowie 21b Abs. 1 Satz 1 LuftVO beziehen sich lediglich auf die selbigen Paragraphen und nicht weitergehend; eine Beh rde oder eine Organisation mit Sicherheitsaufgaben scheint doch nicht so frei agieren zu k nnen, wie durch den Verordnungsgeber vermutlich intendiert. Es handelt sich bei diesem Buch um einen Leitfaden f r Beh rden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der auch einen Ausblick auf k nftige supranationale Regelungen f r den Betrieb von UAS gibt. Dieser Leitfaden analysiert einerseits den Umfang der Sonderrechte und bietet andererseits BOS mehr Rechtssicherheit bei der Nutzung von UAS. Zudem wird aufgezeigt, welches Potential der Einsatz von UAS im Katastrophenschutz leisten kann.