Medienordnung Und Oeffentlicher Diskurs

In Aufnahme und Weiterfuhrung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts analysiert der Verfasser in dieser Arbeit die grundlegende staatstheoretische Bedeutung des OEffentlichen Diskurses fur die Umsetzung des demokratischen Prinzips. Im Blickpunkt stehen neben der Funktionsweise auch die dem OEffentlichen Diskurs unter den Bedingungen des heutigen Medienwirtschaftsprozesses drohenden Gefahren, wie etwa vorherrschende Meinungsmacht. Darauf aufbauend wird zunachst eine allgemeine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates festgestellt, die Funktionstuchtigkeit des OEffentlichen Diskurses zu sichern. Sodann konkretisiert der Autor - u.a. differenzierend nach den einzelnen Produktionsstufen des Medienwirtschaftsprozesses - medientragerubergreifende Regulierungsvorgaben. In einem zweiten Teil werden die in Deutschland derzeit bestehende allgemeine Ordnung der Medienmarkte zur Sicherung der Vielfalt, das gesetzgeberische Instrumentarium zur Offenhaltung oeffentlicher und privater Informationsquellen, zur Sicherung von Wahrhaftigkeit, Sachlichkeit und Vollstandigkeit sowie zur Offenhaltung der Distributionswege umfassend dargestellt, bewertet und Verbesserungsbedarfe aufgezeigt.