Mediation im System der außergerichtlichen Streitbeilegung dargestellt anhand von Patentrechtsstreitigkeiten

Auseinandersetzungen im Patentrecht unterscheiden sich haufig hinsichtlich ihrer Struktur, Grenzen, Komplexitat sowie der Eindeutigkeit der Rechtsgrundlage von anderen Konflikten. Durch die Verknupfung von rechtlichen und technischen Fragen sowie durch das besondere Spannungsverhaltnis zwischen privaten und oeffentlichen Interessen ergeben sich bei Auseinandersetzungen um Patentsachen zusatzlich bestimmte charakteristische Eigenheiten. Es stellt sich somit die Frage, welche Formen der aussergerichtlichen Streitbeilegung hier geeignet sind und ob man spezielle Regeln und Ablaufe benoetigt. Da Patentrechtsstreitigkeiten haufig nationale Grenzen uberschreiten, wird zudem untersucht, inwiefern zur Sicherung des Mediationsergebnisses ein Bedarf fur eine Rechtsvereinheitlichung besteht und wie ein solches internationales Mediationsubereinkommen aussehen koennte. Neben diesen Fragen ist es Ziel der Arbeit, die verschiedenen Ansatze der aussergerichtlichen Streitbeilegung systematisch einzuordnen und voneinander abzugrenzen.