Marken-, Patent- und Urheberrechtsverletzungen im europäischen Internationalen Zivilprozessrecht

Rebekka Hye-Knudsen untersucht die Normen des europäischen Internationalen Zivilprozessrechts, soweit sie für Verfahren über die Verletzung von Marken, Patenten und Urheberrechten von Bedeutung sind. Sie bietet eine Übersicht über die historische Behandlung von Verletzungsverfahren durch die mitgliedstaatlichen Gerichte und prüft die internationale Zuständigkeit nach den Vorschriften der EuGVVO und den Verordnungen über Gemeinschaftsschutzrechte. Auch das Problem der Blockade von Verletzungsverfahren durch die Erhebung negativer Feststellungsklagen wird diskutiert. Da Immaterialgüterrechtsschutz häufig Eilrechtsschutz ist, werden die Möglichkeiten, grenzüberschreitenden einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen, vorgestellt. In diesem Zusammenhang spielen auch die Harmonisierungsvorgaben der im April 2004 verabschiedeten Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des Geistigen Eigentums eine Rolle. Ein Exkurs zu den verfahrensrechtlichen Regelungen in den einschlägigen internationalen Übereinkommen, insbesondere zum TRIPS, rundet das Buch ab, das auch für den praktischen Rechtsanwender von Interesse ist.