Legitimation und Staatlichkeit der Europäischen Union

In diesem Buch wird untersucht, inwiefern das vielfach angemahnte Legitimationsdefizit der Europ?ischen Union wom?glich auch woanders begr?ndet liegt als in der einschl?gigen Literatur zumeist angenommen: So kommt der Autor zu dem Schluss, dass die EU aufgrund des Ausma es ihrer Hoheitsrechte und dem Grad ihrer Verselbstst?ndigung bereits an denselben Legitimationsma st?ben gemessen werden muss wie staatliche Demokratien. Statt aber auf formal-juristische, institutionelle Feinheiten oder eine vermeintlich ex-ante fehlende europ?ische ?ffentlichkeit und Identit?t wird ihr Legitimit?tsdefizit vielmehr auf ihre mangelhafte Politisierung zur?ckgef?hrt. Die EU als solche erf?llt demnach grunds?tzlich alle wesentlichen strukturellen Kriterien eines demokratischen Staates (Polity), leidet aber darunter, dass diese bisher nicht mit politischem Leben (Politics) gef?llt wurden. Insbesondere fehlt den B?rgerinnen und B?rgern durch ihre traditionelle Konkordanz- bzw. Konsenspolitik in der Praxis eine echte, sichtbare und glaubhafte Auswahl zwischen Regierung und Opposition. Dies m?sste durch eine Mehrheitsdemokratie ersetzt werden, um nicht nur den direkten Einfluss der B?rgerinnen und B?rger zu st?rken, sondern auch den Diskurs von sch?dlichen strukturell-antagonistischen zu konstruktiven inhaltlich-agonistischen Debatten zu verschieben - und damit letztendlich auch eine politische ?ffentlichkeit in Europa zu schaffen.