Kooperative und nachfrageorientierte Kommunalentwicklung

Das Zusammenwirken von Stadten und privaten Inverstoren mit dem Ziel der Realisierung stadtebaulicher Projekte auf vertraglicher Basis ist in Ballungsraumen und grosseren Stadten inzwischen langst gangige Praxis. Stadtebauliche Vertrage werden insbesondere genutzt, um Aspekten des verbesserten Warme- und Immissionsschutzes, der Nutzung von erneuerbaren Energien oder auch der sozialen Wohnraumforderung erganzend zum hoheitlichen Instrument des Bebauungsplans Rechnung tragen zu konnen. Durch ihren Einsatz hat sich das Erscheinungsbild der stadtebaulichen Planung hin zu mehr Kooperation und Nachfrageorientierung verandert. Der Vertrag ist zudem ein strategisches Mittel, durch das die Kommunen Gestaltungsspielraume im Stadtebau zuruckgewinnen konnen, weil damit auch Fragen der Finanzierung und Refinanzierung geregelt werden konnen. Welche Entwicklungen die Einsatzmoglichkeiten der stadtebaulichen Vertrage pragen, welche Funktionen und Gestaltungsmoglichkeitenin der kommunalen Praxis damit eroffnet werden, wurde auf der Fachtagung des Lehrstuhls fur Offentliches Recht unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums fur Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) am 15. September 2015 an der Technischen Universitat Kaiserslautern von den Referenten ausgeleuchtet und mit den Teilnehmern diskutiert. Im vorliegenden Band sind die von den Referenten schriftlich ausgearbeiteten Fassungen der Vortrage zusammengestellt.