Innerstaatliche Wirkungen des Vertragsverletzungsverfahrens

Viele Versuche sind unternommen worden, um die Europäische Union zu beschreiben. Emanuel C. Ionescu will keine neue Beschreibung hinzufügen, sondern deutet die EU als föderale Ordnung und beleuchtet die rechtliche Verfassung der Binnenbeziehung zwischen Union und Mitgliedstaaten von innen heraus am Beispiel des Vertragsverletzungsverfahrens. Wie in einem Brennglas finden sich dort sowohl das föderale Postulat der Vielfalt und der Einheit als auch die ursprünglich völkerrechtliche Konstruktion. Die Untersuchung richtet den Blick darüber hinaus auf den einzelnen Unionsbürger. Dies gelingt über die rechtsvergleichende Betrachtung der Rechtskraftwirkung der Vertragsverletzungsurteile. Sie erstreckt sich nicht nur auf das Rechtsverhältnis von Union und Mitgliedstaaten, sondern erfasst auch den Einzelnen. Unter Berücksichtigung legislativer, judikativer und exekutiver Unionsrechtsverstöße werden die konkreten Folgen eines Vertragsverletzungsurteils für das innerstaatliche Recht untersucht.