Innerstaatliche Amnestien

Die internationale Offentlichkeit hat innerstaatlichen Amnestien erstmals grossere Aufmerksamkeit geschenkt, nachdem in Argentinien, Chile und Uruguay international geachtete Menschenrechtsverletzungen mittels Amnestien straffrei gestellt wurden. Hierbei handelte es sich jedoch nicht um eine einmalige, allein auf Sudamerika begrenzte Problematik. Die achtziger Jahre haben in vielen Staaten zu einer Wandlung hin zur Demokratisierung gefuhrt und infolge des Umbruchs Amnestiediskussionen ausgelost; u.a. auch im wiedervereinigten Deutschland. Gleichzeitig ist die Bereitschaft der Staaten zur Respektierung volkerrechtlicher Grundsatze auch im Bereich des nationalen Rechts gewachsen, mit der Folge der Ubernahme internationaler Verpflichtungen, international geachtete Verbrechen zu verfolgen. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit die Frage, welche international akzeptierten Grundlagen bezuglich einer Amnestie existieren, und welche internationalen Grundsatze und volkerrechtlichen Verpflichtungen der innerstaatlichen Amnestierungskompetenz eines Staates Grenzen setzen."