Immaterialgueterrechtliche Lizenzierung Und Kartellrechtliche Verhaltenskontrolle

Die von Immaterialguterrechten ausgehende Ausschliesslichkeitswirkung konfligiert oftmals mit der kartellrechtlichen Beurteilung eines Lizenzierungsverhaltens. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie weit mittels kartellrechtlicher Beschrankungen in die Befugnisse des Immaterialguterrechtsinhabers bei der Lizenzierung eingegriffen werden darf. Diese Arbeit untersucht die im Schnittfeld von Immaterialguter- und Gemeinschaftskartellrecht liegenden Abgrenzungsprobleme. Einerseits wird das Lizenzkartellrecht behandelt und ausgehend von einer Untersuchung der Zulassigkeit einzelner Klauseln ein ubergreifender Kriterienkatalog zur Abgrenzung kartellrechtlich zulassiger und unzulassiger Abredetypen in Lizenzvertragen entwickelt. Andererseits wird der Bereich des Immaterialguterrechtsmissbrauchs, insbesondere in Form der Lizenzverweigerung, betrachtet und ein erweiterter Voraussetzungskatalog fur zukunftige Zwangslizenzanordnungen vorgeschlagen.