Gewaesserunterhaltung Und Abfallrecht

Ungeachtet der Fortschritte im Gewasserschutz stellen die Schadstoffbelastung von Sedimenten und die Entsorgung kontaminierten Baggergutes gravierende okologische Probleme der Gewasserunterhaltung dar. Rechtliche Unklarheiten bestehen insbesondere im Hinblick auf die normativen Anforderungen an eine umweltvertragliche Gewasserunterhaltung sowie in der Frage der Abfalleigenschaft von Baggergut. Unter kritischer Einbeziehung des europaischen Abfallrechts enthalt die Untersuchung zum einen eine grundlegende Auseinandersetzung mit den Abfallbegriffen des AbfG und des KrW-/AbfG. Daruber hinaus werden sowohl fur Bundeswasserstrassen als auch fur Landesgewasser die aus dem Wasser-, Naturschutz- und Verfassungsrecht abzuleitenden Vorgaben fur die Unterhaltungspraxis und die Bedeutung von Bewirtschaftungsplanen fur eine immissionsbezogene Gewassergutewirtschaft herausgearbeitet."