Formenschutz von Maschinen und Anlagen

Bei Maschinen und Anlagen stehen nicht asthetische sondern technische, funktionelle und oekonomische Faktoren im Mittelpunkt der Kaufentscheidung. Zunehmend erkennen jedoch Investitionsguterhersteller die absatzrelevante Bedeutung einer ansprechenden Produktgestaltung. Damit geht das Interesse einher, den durch die Designinnovation erlangten Wettbewerbsvorteil rechtlich gegen Nachahmungen zu schutzen. Unter Berucksichtigung der technischen Besonderheiten dieser Produkte untersucht die Arbeit die Rechte, die einen Designschutz gewahren. Der Fokus liegt dabei auf dem nationalen und europaischen Geschmacksmusterrecht, dem Formmarkenschutz sowie dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Neben den Eintragungsvoraussetzungen und den Ausschlussgrunden wird das Verhaltnis der Rechte zueinander dargestellt.