Europaeisches Zulassungsrecht Fuer Industrieanlagen

Die Richtlinie 96/61/EG uber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung betrifft die wichtigsten industriellen, zumeist grosstechnischen Anlagen in Deutschland. Wie kaum ein anderer Rechtsakt der Europaischen Gemeinschaft wird sie wegen ihrer Forderung nach integriertem Umweltschutz erhebliche Auswirkungen auf das deutsche Recht haben. Ziel der Richtlinie ist es, neben der gemeinsamen Bewertung der Umweltmedien Luft, Wasser und Boden und einer sich an Umweltgesichtspunkten orientierenden Betrachtung des Produktionsprozesses, eine weitgehende Konzentration der behoerdlichen Genehmigung in einem Verfahren zu erreichen. In Deutschland ist integrierter Umweltschutz bisher eher Vision als Realitat. Erforderlich ist der richtlinienkonforme Umbau bestehender Strukturen oder die Schaffung eines neuen Gesetzes. Beides stoesst auf erhebliche praktische Probleme.