Effektivität des vergaberechtlichen Rechtsschutzes in Ungarn

Die Themen Vergaberecht und Vergaberechtsschutz sind nicht zuletzt aufgrund der Harmonisierungsvorgaben der Europ ischen Richtlinien und der begleitenden Rechtsprechung des EuGH Bestandteil zahlreicher wissenschaftlicher Diskussionen. Die vorliegende Arbeit wagt indes einen rechtsvergleichenden Blick auf den Vergaberechtsschutz in der Republik Ungarn. Gegenstand der Arbeit ist, inwieweit der Vergaberechtsschutz in Ungarn effektiv ist. Als Ma stab f r diese Pr fung werden die verfassungseigenen und europarechtlichen Anforderungen an einen effektiven Vergaberechtsschutz herangezogen. Zu Beginn der Untersuchung erfolgt eine Einf hrung in die Rechtsgrundlagen Ungarns, insbesondere im Hinblick auf den Rechtsschutz in der ungarischen Verfassung und deren Verh ltnis zum europ ischen Unionsrecht. Dem schlie t sich die Darstellung der Mindestanforderungen an einen effektiven Rechtsschutz des europ ischen Prim rrechts, der begleitenden EuGH-Rechtsprechung sowie der Rechtsmittelrichtlinien an. Basierend auf dem dadurch festgelegten rechtlichen Rahmen thematisiert die Arbeit den durch das ungarische Gesetz Nr. CXXIX von 2003 ber die ffentliche Auftragsvergabe gew hrten Rechtsschutz und dessen nationale und gemeinschaftsrechtliche Bez ge: Die institutionelle Einordnung des landesweit zust ndigen Nachpr fungsorgans, der sog. Schiedsstelle f r ffentliche Auftragsvergabe, die Antragsberechtigung, die sich in Ungarn auch auf den ffentlichen Auftraggeber und einzelne Beh rden erstreckt, die einzelnen Antragsvoraussetzungen, die Verfahrens- und Entscheidungsfristen, die Befugnisse der Schiedsstelle im Hinblick auf einstweilige Verf gungen, Verfahrensentscheidungen und Entscheidungen in der Sache nebst der Auswirkungen der gemeinschaftsrechtlich angeordneten Stillhaltefristen und Vertragsmoratorien auf das Nachpr fungsverfahren. Anhand der Konformit tspr fung mit dem rechtlichen Rahmen und der rechtsvergleichenden Betrachtung des deutschen Nachpr fungsverfahrens kl rt die Auto