Ruthig, J: Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

Die Verfahren der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland sind insgesamt durch eine sehr lange, die gesetzliche Frist von zwolf Monaten um ein Vielfaches uberschreitende Verfahrensdauer gekennzeichnet. Daran konnten auch die jungsten gesetzgeberischen Bestrebungen nach Schaffung eines klaren Zeitrahmens fur eine ordnungsgemasse Abwicklung der Antrage nichts andern. Eine wesentliche Ursache fur die Verzogerungen liegt in dem vom Bundesamt fur Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) als Zulassungsbehorde auf der Grundlage der im Internet publizierten "Beschreibung des Verfahrens der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln" praktizierten Verfahren. Die vorliegende Untersuchung soll die Vereinbarkeit dieser Verwaltungspraxis mit den Vorgaben von Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) und EU-Pflanzenschutzrichtlinie sowie mit dem hoherrangigen Recht untersuchen. Auf dieser Grundlage werden einerseits Optimierungsmoglichkeiten fur Behorde und Gesetzgeber sowie andererseits die Moglichkeiten der Antragsteller zur Hinwirkung auf ein beschleunigtes Verfahren aufgezeigt. Die Untersuchung wurde als Rechtsgutachten im Auftrag des Industrieverbands Agrar e. V. Frankfurt am Main erstellt.