Die Umsetzung Voelkerrechtlicher Vertraege in Nationales Recht in Deutschland Und Spanien

Deutschland und Spanien bedienen sich unterschiedlicher Mechanismen bei der Umsetzung voelkerrechtlicher Vertrage in nationales Recht. Die theoretischen Ansatze und praktischen Auswirkungen im Hinblick auf unmittelbare Anwendbarkeit, Rang, Auslegung und gerichtliche Kontrolle der Vertrage werden im ersten Teil der Arbeit dargestellt und verglichen. Der zweite Teil befasst sich vergleichend mit dem Einfluss voelkerrechtlicher Vertrage und der Rechtsprechung des EGMR bei der Auslegung von Grundrechten. Die kasuistische Untersuchung berucksichtigt hierbei eine diesbezugliche Eigenheit der spanischen Verfassung, in der sich mit Art. 10.2 SV eine verbindliche Auslegungsregel findet, die ihren Ursprung im monistischen Ansatz Spaniens hat. Der Vergleich fuhrt zu dem Ergebnis, dass sich spanische Gerichte starker von der europaischen Sichtweise beeinflussen lassen, was mit dem monistischen Ansatz erklart werden kann.