Die Schutzfaehigkeit Von Zeichen Nach Dem Neuen Markengesetz

Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europaischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfahigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hoer-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlusse ausfuhrlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europaische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berucksichtigt. Insgesamt fuhrte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfahigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedurfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.