Die Exklusivlizenz

Der Lizenzvertrag ist der zentrale Transaktionstypus zur Verbreitung technischen Wissens, w?hrend das Kartellrecht dessen wichtigste Schranke bildet. In forschungs- und kapitalintensiven Branchen sind Lizenznehmer oft nur im Rahmen der Exklusivlizenz bereit, die erforderlichen Investitionen in eine Technologie zu t?tigen. Auch Lizenzgeber haben h?ufig grosses Interesse daran, sich ein Gebiet oder eine Kundengruppe exklusiv vorzubehalten. Die Zusicherung der Exklusivit?t bildet dann die Grundlage zur Verbreitung technischen Wissens und innovativer Technologien. Gleichzeitig kann die Exklusivlizenz zur strategischen Marktaufteilung und -abschottung eingesetzt werden, was volkswirtschaftlich und kartellrechtlich unerw?nscht ist. W?hrend die Europ?ische Union dem Zusammenspiel von Immaterialg?ter- und Kartellrecht seit langem die gebotene Aufmerksamkeit schenkt, hat sich in der Schweiz bisher kein eigenes Lizenzkartellrecht herausgebildet. Diese Arbeit analysiert und w?rdigt den unterschiedlichen Umgang der beiden Jurisdiktionen mit der Exklusivlizenz und zeigt anhand vertrags-, immaterialg?ter- und kartellrechtlicher ?berlegungen, wie klare und vorhersehbare Rahmenbedingungen f?r den Technologietransfer in der Schweiz und der Europ?ischen Union aussehen k?nnen.