Die Entschadigung Von Opfern Des Nationalsozialismus Im Osterreichischen Sozialrecht

Die vorliegende Publikation widmet sich erstmals aus juristischer Perspektive der Entwicklung des Opferfursorgegesetzes und des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz mit Blick auf die Opfer des Nationalsozialismus. In diesem Kontext wurde die rechtstechnische Konstruktion der sozialrechtlichen Entschadigungsgesetze rechtsdogmatisch analysiert und rechtspolitisch bewertet. Weiters wurde die Vollziehung dieser Gesetze (und Verordnungen) untersucht, soweit sie in generellen Verwaltungsakten und in der veroffentlichten Judikatur zum Ausdruck kommt. Es wurde das jeweilige gesetzliche Programm (hier: der Entschadigung), d. h. alle einschlagigen Gesetze bzw. Verordnungen untersucht. Es wurde also relativ abstrakt nach dem Inhalt dieser Normen gefragt und sodann eine juristische Bewertung dieses Inhalts vorgenommen. Dabei wurde insbesondere gepruft, inwieweit diese Regelungen im Einklang mit sonstigen Wertungen der Rechtsordnung gestanden sind, wobei die Analyse so weit als moglich auch die Rechtsanwendung im Auge hatte. Im Rahmen dieser Untersuchung wurden jene Entscheidungen berucksichtigt, die in veroffentlichter Form vorliegen. Daruber hinaus wurde die vom Gesetz- bzw. Verordnungsgeber jeweils verfolgte Absicht ermittelt, also der Anspruch, mit dem diese Normen aufgetreten sind, um dann die Frage prufen zu konnen, inwieweit die Regelungen diesem Anspruch auch gerecht geworden sind. Zum Autor: Walter J. Pfeil, Dr. iur., ao. Univ.-Prof. am Institut fur Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universitat Salzburg, geboren 1957 in Schardenberg/OO, Studium der Rechtswissenschaften und Politikwissenschaft an den Universitaten Linz und Salzburg; nach Gerichtspraxis Vertragsassistent, 1982 Universitatsassistent, 1994 Lehrbefugnis fur Arbeitsrecht und Sozialrecht (Habilitationsschrift: Neuregelung der Pflegevorsorge in Osterreich, Wien 1994), Lehrbeauftragter an mehreren Universitaten; seit 2001 Vorsitzender des Senates (UOG 1993) der Universitat Salzburg; uber 100 wissenschaftliche Publikationen; aktuelle Arbeitsschwerpunkte: Arbeitslosenversicherungsrecht, Sozialhilferecht, EU-Sozialrecht, Personalrecht an Universitaten.