Die Durchsetzung Von Zwangsmassnahmen Nach Art. 41 Der Satzung Der Vereinten Nationen, Insbesondere Mit Militaerischen Mitteln

Ziel dieser Arbeit ist es, zu klaren, auf welche Rechtsgrundlage die Vereinten Nationen (VN) und ihre Mitgliedstaaten die Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen, die der Sicherheitsrat (SR) der VN gegen einen Staat beschlossen hat, stutzen konnen und welche Massnahmen durch wen hierbei zulassig sind. Es wurden dazu u.a. die Protokolle des Sicherheitsrats zu den Verhandlungen bei der Irak-Krise 1990, der Jugoslawien-Krise und der Haiti-Krise ausgewertet und analysiert. Zusatzlich wurden weitere Originaldokumente der VN sowie einiger beteiligter Staaten in die Ausarbeitung einbezogen. Leitlinie war hier immer, fur die Praxis in den genannten Fallen von Seiten des SR's und der Mitgliedstaaten der VN eine rechtliche Uberzeugung bezuglich der expliziten Rechtsgrundlage nachzuweisen. Konkret wurden v.a. die militarischen Massnahmen zur Embargosicherung durch einige Mitgliedstaaten auf Hoher See sowie auf der Donau, als auch die Tatigkeit der Sanktionsausschusse bei den VN untersucht. Ergebnis der Analyse ist, dass die militarischen Massnahmen sich auf Art. 41 im Kapitel VII der Satzung der VN stutzen konnen und dies von der Mehrheit im Sicherheitsrat so gesehen wurde und dass die wachsenden Befugnisse der Sanktionsausschusse auch mit der Satzung vereinbar sind."