Die Befugnis Des Sicherheitsrates Der Vereinten Nationen Zur Einsetzung Von Ad Hoc-Strafgerichtshoefen

Die Arbeit pruft die Rechtmassigkeit der Einsetzung des Jugoslawientribunals durch den UN-Sicherheitsrat und die Existenz einer Sicherheitsratskompetenz zur Errichtung weiterer ad hoc-Strafgerichte. Durch Auslegung des Kapitels VII UNO-Charta kommt sie zu dem Ergebnis, dass der Sicherheitsrat seine Kompetenzen bei der Einsetzung des Jugoslawientribunals 1993 uberschritt, dies aber zwischenzeitlich durch allgemeine Akzeptanz des Einzelfalles durch die Staaten geheilt wurde. Anhand der nachfolgenden Sicherheitsrats- und Staatenpraxis (vom Ruandatribunal uber den Internationalen Strafgerichtshof und gemischte Gerichte bis zum Hariri-Tribunal) und des sich darin manifestierenden Wandels der Rechtsauffassungen wird nachgewiesen, dass der Sicherheitsrat heute zur Einsetzung subsidiarer ad hoc-Strafgerichte befugt ware.