Der Grundsatz Der Verhaeltnismaessigkeit Im Kuendigungsrecht

Das BAG verlangt neuerdings bei der Rechtmassigkeitsuberprufung von Kundigungen des Arbeitsverhaltnisses eine allgemeine Interessenabwagung. Es stellt sich die Frage nach der dogmatischen Grundlage und den Auswirkungen in der kundigungsrechtlichen Praxis. Die vorliegende Untersuchung leitet die Geltung des Grundsatzes im Individualarbeitsrecht her. Entgegen der Rechtsprechung des BAG ist im Ergebnis eine allgemeine Interessenabwagung abzulehnen. Eine Prazisierung des Verhaltnismassigkeitsgrundsatzes im arbeitsrechtlichen Kundigungsrecht wird vorgenommen. Diese ermoglicht eine treffendere Behandlung des Grundsatzes bei Kundigungsfallen."