Der Grundsatz Der Gemeinschaftsweiten Erschoepfung Im Recht Der Europaeischen Union

Die gewerblichen Schutzrechte stellen ein effektives Mittel zur Verhinderung von Parallelimporten dar. Mit ihrer Hilfe lassen sich fur international vertriebene Waren unterschiedliche Preisniveaus auf einzelnen Absatzmarkten sichern. Der gewerbliche Rechtsschutz gerat somit auf dem europaischen Binnenmarkt in Konflikt mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs. Zur Losung des Konfliktes hat der Europaische Gerichtshof den Grundsatz der gemeinschaftsweiten Erschopfung gewerblicher Schutzrechte herausgebildet. Der Autor setzt sich mit dieser Rechtsprechung kritisch auseinander und zeigt neue Ansatze zur Konfliktbewaltigung auf."