Der Europaeische Gerichtshof Und Der Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz: Untersuchung Der Pruefungsdichte

Die Arbeit untersucht die Anwendung des zentralen allgemeinen Rechtsgrundsatz der Verhaltnismassigkeit durch den Europaischen Gerichtshof. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob der EuGH in der Intensitat seiner Kontrolldichte danach variiert, ob er Massnahmen der Gemeinschaftsorgane oder solche der Mitgliedstaaten uberpruft. Der bekannte Vorwurf - etwa im Zusammenhang mit der Bananenmarktordnung - einer laxen Verhaltnismassigkeitsprufung angesichts von Rechtsakten des Gemeinschaftsgesetzgebers oder - spiegelbildlich - einer uber-strengen Schranken-Schranken-Kontrolle bei mitgliedstaatlichem Ruckgriff auf Ausnahmen zu den Grundfreiheiten (Stichwort: Reinheitsgebot fur Bier, Bosman-Urteil) wird auf systematische Stringenz untersucht. Die im Ergebnis festgestellte Variation in der Kontrolldichte entlang der Autorenschaft der Massnahme wird auf Rechtfertigungen und rechtspolitische Erklarungsmuster hin analysiert.