Der Auskunftsanspruch im deutschen und spanischen Markenrecht

Produktpiraterie ist ein weltweites Phanomen. Angesichts der ausserordentlich hohen Schaden, die dadurch verursacht werden, muss die Rechtsordnung versuchen, geeignete Mittel zur Bekampfung bereitzustellen. Auskunftsanspruche sind im Recht des Gewerblichen Rechtsschutzes von besonderer Bedeutung, da der Geschadigte nur mit ihrer Hilfe den Umfang und die Quelle der Schadigung ausfindig machen kann. Der Auskunftsanspruch der EG-Richtlinie 2004/48/EG vom 29.4.2004 soll dem einzelnen Geschadigten effiziente Rechtsdurchsetzungsmoeglichkeiten zur Verfugung stellen. Sowohl das deutsche als auch das spanische Recht kennt einen solchen Auskunftsanspruch, der allerdings in beiden Landern unterschiedlich konstruiert ist. Der deutsche Anspruch ist besonders interessant, weil der Auskunftsanspruch der EG-Richtlinie in Anlehnung an 19 des deutschen Markengesetzes erlassen wurde. Die Arbeit versteht sich somit als Beitrag zu dem Prozess der Harmonisierung des Markenrechts bzw. des Gewerblichen Rechtsschutzes in der Europaischen Gemeinschaft.