Das südafrikanische Gesetz zur Förderung der Nationalen Einheit und Versöhnung im Spannungsfeld zwischen Konfliktentschärfung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung

Beim Ubergang von diktatorisch oder autokratisch regierten Staaten zu demokratischen Gemeinwesen stellt sich jeweils die Frage, wie mit der Unrechtsvergangenheit umgegangen werden soll. Die Problematik des juristischen Umgangs mit einer Vergangenheit, die durch die Verubung von schweren Menschenrechtsverletzungen charakterisiert ist, wird in dieser Arbeit anhand der Fallstudie des sudafrikanischen Gesetzes zur Forderung der Nationalen Einheit und Versohnung untersucht. Nach einem Hinweis auf die Hintergrunde des sudafrikanischen Konfliktes wird auf die Ausgestaltung der sudafrikanischen Regelung der Konfliktlosung eingegangen: Wodurch ist dieses Modell fur die Aufarbeitung der Vergangenheit gekennzeichnet? Was fur Ziele, Funktionen und Aufgaben hatte die von Erzbischof Tutu geleitete Wahrheits- und Versohnungskommission? Welche Kritik wurde an ihr geaussert?

Ziel des Autors ist es, die Kernelemente der sudafrikanischen Konzeption deutlich zu machen und sie aus staatsrechtlicher Sicht zu bewerten. Gepruft wird, ob diese Regelung geeignet ist, in kurzfristiger Hinsicht einen Beitrag zur Konfliktentscharfung und in mittel- und langfristiger Perspektive einen Beitrag zur Herstellung der Rechtsstaatlichkeit sowie zu Versohnung und Demokratisierung zu leisten. Zudem wird in einem Exkurs die Funktion des sudafrikanischen Modells durch Hinweise auf das praktische Wirken der Wahrheits- und Versohnungskommission veranschaulicht.