Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern

Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute trifft nach 33 Abs. 1 WpHG die kapitalmarktrechtliche Verpflichtung, durch pr ventive Ma nahmen sicherzustellen, dass die Gesetze, Regeln und Usancen im Wertpapiergesch ft eingehalten, insbesondere Interessenkonflikte vermieden und Insiderinformationen nicht unlauter verwendet werden - zusammengefa t unter dem Begriff Compliance.

Die kapitalmarktrechtlichen Vorgaben werden durch Richtlinien der Bundesanstalt f r Finanzdienstleistungsaufsicht konkretisiert und von Regeln anderer Rechtsgebiete, insbesondere aus dem Gesellschafts- und Konzernrecht, erg nzt und berlagert. Das Zusammenwirken der unterschiedlichen Regelungsbereiche und die nur fragmentarische Regelung der Compliance-Pflichten im WpHG werfen f r die Unternehmenspraxis zahlreiche komplexe Fragen auf.

Besteht eine Pflicht zu konkreten Pr ventivma nahmen? Ist die Verantwortung f r Compliance delegierbar? Wie ndert sich die Pflichten- und Verantwortungsverteilung in Konzernverh ltnissen? Welche Rechtswirkungen entfalten die Elemente einer Compliance-Organisation? Sch tzen Chinese Walls zivilrechtlich vor umfassender Wissenszurechnung und strafrechtlich vor dem Vorwurf verbotenen Insiderhandels? Unter welchen Voraussetzungen ist Outsourcing von Compliance-Funktionen auf andere Unternehmen zul ssig?

Auf diese und weitere Fragen entwickelt der Autor dogmatisch begr ndete Antworten und unterbreitet grundlegende Vorschl ge f r die aktuelle Compliance-Praxis.

Das Deutsche Aktieninstitut (DAI) hat die Arbeit mit dem 2. Preis des DAI-Hoschschulpreises 2002 ausgezeichnet.