«Vielfalt in der Einheit» am Ende?

Der F?deralismus gilt als der am st?rksten gef?hrdete, tragende Grundwert der Verfassung. Zunehmende Spannungs- und Konfliktfelder belegen, dass die postulierten Ziele der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) nicht erreicht worden sind. Die Umsetzung der verfassungsrechtlichen NFA-Grunds?tze ist nur ungen?gend erfolgt. Starke Zentralisierungstendenzen sowie die Rechtsvereinheitlichung, bedingt namentlich durch die Europ?isierung des nationalen Rechts und die Bundespolitik, aber auch die interkantonale Zusammenarbeit, haben den F?deralismus sukzessive geschw?cht und die kantonale Souver?nit?t unterlaufen. Die verfassungsrechtliche Zust?ndigkeitsordnung ist deswegen zwingend mittels klarer Zust?ndigkeiten sowie konsequenter Aufgaben- und Finanzierungsentflechtungen zu sch?tzen. Andernfalls l?uft der schweizerische F?deralismus Gefahr, seine enorme Wirkungskraft zu verlieren, was das Ende f?r die Vielfalt in der Einheit bedeutete.