Betriebliche Altersversorgung Und Wegfall Der Geschaeftsgrundlage

Die Frage nach den Moglichkeiten einer Anpassung von betrieblichen Sozialleistungen an geanderte Rahmenbedingungen gehort nach wie vor zu den Kernproblemen des Arbeitsrechts. Die betriebliche Altersversorgung stellt wegen ihrer extrem langfristigen Bindungen ein besonders typisches Beispiel fur die Anderungsproblematik dar. Zur Anderung von betrieblichen Versorgungssystemen liegt nicht nur eine umfangreiche Literatur vor, sondern es sind in den vergangenen Jahren auch zahlreiche hochstrichterliche Entscheidungen ergangen. Diese Studie zeigt die Moglichkeiten auf, die ein Ruckgriff auf die Lehre vom Wegfall der Geschaftsgrundlage eroffnet, um Versorgungswerke veranderten Rahmenbedingungen anzupassen."