Behandlung Von Stromspeichern Im Stromsteuer- Und Energiewirtschaftsrecht

Im Rahmen der Energiewende gewinnen volatile Stromspeicherungen und die Notwendigkeit eines flexiblen Ausgleichs von Angebot und Nachfrage bei der Elektrizitatsversorgung zunehmende Bedeutung. Energiespeicher konnen einen wichtigen Beitrag zur Flexibilisierung der Stromerzeugung und zur Bereitstellung von Systemdienstleistungen durch nicht-konventionelle Kraftwerke leisten. Zurzeit ergeben sich jedoch rechtliche Hindernisse, die einem fairen Wettbewerb zwischen Speichern und anderen Flexibilitatsoptionen im Stromversorgungssystem entgegenstehen. Insbesondere sehen sich Stromspeicher, von wenigen Ausnahmen abgesehen, einer stromsteuerlichen Doppelbelastung ausgesetzt, da sie nicht eindeutig der Stromerzeugung, dem Stromverbrauch oder dem Stromtransport zugerechnet werden konnen. Daruber hinaus fallt die Behandlung im Rahmen von verschiedenen Abgaben, Umlagen und Steuern, die fur den Letztverbrauch von Strom anfallen, luckenhaft und widerspruchlich aus. Der vorliegende, interdisziplinar ausgerichtete Band bietet eine Ubersicht uber die gegenwartige Rechtslage und bewertet gesetzliche Anpassungsmoglichkeiten anhand rechtlicher und okonomischer Kriterien. Im Fokus steht dabei die Behandlung von Speichern im Stromsteuergesetz, fur dessen Weiterentwicklung Empfehlungen entwickelt werden.