Aufklaerungspflichten Bei Vertriebsprovisionen Im Bereich Der Kapitalanlage

Bedingt durch die "Schrottimmobilien" ist die Frage nach der Aufklarungsbedurftigkeit bei der Zahlung von Innenprovisionen, Kick-Backs, Retrozessionen und Ruckvergutungen in den letzten Jahren in den Fokus von Rechtsprechung und Literatur geruckt. Dabei sind von einer solchen Pflicht moeglicherweise Verausserer, Initiatoren, Banken, Anlageberater und sonstige Finanzdienstleister betroffen. Unter Berucksichtigung spezialgesetzlicher Bestimmungen, wie z. B. 31 d WpHG, 41 InvG und 2 Abs. 1 Nr. 1 VVG-InfoV wird der Inhalt moeglicher Aufklarungspflichten ermittelt. Bei der Analyse der Rechtsprechung zeigt sich, dass die einzelnen Senate teilweise zu miteinander nicht vereinbarbaren Ergebnissen gelangen. Unter dem Aspekt der Interessenwahrungspflicht sind aber relativ weitreichende Aufklarungspflichten zu bejahen.