Arbeitsrechtliche Fragen der Zielvereinbarung

Zielvereinbarungen sind in der heutigen betrieblichen Praxis sowohl ein Fuhrungsinstrument als auch eine anerkannte Leistungsbewertungs- und Leistungsvergutungsmethode. Sie werden inzwischen in nahezu samtlichen Bereichen des Arbeitslebens verwendet. Dementsprechend kommt ihnen auch in arbeitsrechtlicher Hinsicht eine immer groere Bedeutung zu. Sowohl im Bereich des Individual- als auch des Kollektivarbeitsrechts sind vom Abschluss uber die Durchfuhrung bis hin zur Beendigung von Zielvereinbarungen eine Vielzahl von Problem- und Spannungsfeldern vorhanden. Konnen Zielvereinbarungen mit vertraglichen Flexibilisierungsinstrumenten wie Freiwilligkeitsvorbehalt, Widerrufsvorbehalt oder Befristung verbunden werden? Welche Grenzen haben die Parteien bei der Abfassung einer Zielvereinbarung zu beachten? Kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnen oder ihm kundigen, wenn die vereinbarten Ziele nicht erreicht wurden? Ist es zulassig, einem Arbeitnehmer, der die Ziele erreicht hat, aber vor einem vorgesehenen Stichtag aus dem Arbeitsverhaltnis ausscheidet, den Bonus nicht zu zahlen? Und inwieweit ist der Betriebsrat an der Ein- und Durchfuhrung eines Zielvereinbarungssystems zu beteiligen?

Die vorliegende Arbeit beschaftigt sich unter Berucksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und des rechtswissenschaftlichen Diskussionsstandes mit diesen und anderen Fragen zur Zielvereinbarung.